Allgemeine Geschäftsbedingungen der QUBO GmbH & Co. KG

vertreten durch die Geschäftsführer Cezar Obersteller und René Obersteller

Gasstr. 18 / Haus 1

22761 Hamburg

Deutschland

Tel: +49 (0) 40 / 209 33 06 – 30 - Fax: +49 (0) 40 / 209 33 06 - 39
Internet: www.qubo-design.de - Email: info@qubo-design.de

USt-ID-Nr.: DE266615048 | Registergericht: Amtsgericht Hamburg - HRA 110703

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit über die Internetadresse http://qubo-design.de aufgerufen und ausgedruckt werden und/oder direkt über uns, die

QUBO GmbH & Co. KG bezogen werden.

§ 1 Allgemein

1. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der QUBO GmbH & Co. KG (nachfolgend auch QUBO genannt) und deren Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren AGB benannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und den gesetzlichen Bestimmungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, QUBO hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages im OnlineShop

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Unsere Darstellung ist als Einladung an Sie zur Abgabe eines Angebots an uns zu verstehen. Ihre Bestellung ist das Angebot um Abschluss eines Kaufvertrags mit uns. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons 'Bestellen' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes darstellt.  Der Kaufvertrag kommt demnach erst dadurch zustande, wenn wir Ihnen dieses mit unserer perönlichen Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren , was ggfls. jedoch spätestens eine Woche nach Eingang Ihrer Bestellung durch uns erfolgt. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung.

1. Nach erfolgter Bestellung bestätigen wir Ihnen zunächst den Eingang Ihrer Bestellung automatisiert durch unser System per Email.

2. Der Vertragsschluss kommt mit unserer Auftragsbestätigung, bzw. mit Lieferung der Waren, welche Ihnen im Vorwege per Email angekündigt wird, zustande.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages über Dritte, externe Handelsplattformen wie ebay und Weitere

Sollten Sie nicht über unseren Online-Shop, sondern über die Internet-Handels-Plattform der ebay international AG "www.ebay.de" Ware bestellen, so kommt hiervon abweichend der Kaufvertrag gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei ebay bereits durch Abgabe des Höchstgebots bei Auktionsende bzw. durch Auslösung der ebay-Funktion "Sofort-Kaufen" zustande.

Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den §§ 9 - 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (Deutschland), die Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen können.

Der Vertragsschluss ist - zusammengefasst - dort wie folgt geregelt:

Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform gibt der Verkäufer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.

Der Vertrag kommt  bei Angeboten zum Höchstgebot zustande, wenn der Kunde bei Ablauf des Angebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben haben, § 10 eBay-AGB. Ein Gebot gibt der Kunde verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" ab oder wenn der Kunde bei Angeboten zum "Sofort kaufen" oder "sofort und neu" auf den Button "Sofort kaufen" klicken und den Kauf durch das bestätigen der Schaltfläche "kaufen" bestätigt, § 11 Nr.1 eBay-AGB.

Bei Klicken auf den Button "Preis vorschlagen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt, § 11 Nr.2 eBay-AGB.

Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.“

Selbiges gilt bei Weiteren, wie z.B. Amazon.de GmbH (www.amazon.de), Tradoria GmbH (www.tradoria.de), bei denen der Kaufvertrag ebenfalls durch den „Kaufen-Button“ gem. deren AGB zustande kommt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von QUBO.

§ 5 Preise

Es gelten bei Ihrer Bestellung die zu dem Zeitpunkt von uns veröffentlichen Preise. Die Preise werden von uns in Euro angegeben. Die Preis enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer zzgl. individueller Versandkosten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so gilt die gesetzliche Verzugsregelung des § 288 BGB. Die Darstellung von Netto-Preisen (ohne die jeweils gültige Mehrwertsteuer) erfolgt für gewerbliche Kunden, welche bei uns als solche geführt werden und verstehen sich zzgl. individueller Versandkosten.

§ 6 Zahlungsmöglichkeiten

Die Zahlungen sind durch Vorauszahlungen auf unser Geschäftskonto oder PayPal-Konto per sofort (innerhalb 5 Tagen) mit dem Bestellvorgang zu leisten. Sollten die Zahlungen zu einem späteren Zeitpunkt geleistet werden, so ist unter Umständen zu befürchten, dass die bestellte Ware nicht mehr vorrätig ist, eine Lieferung möglicherweise unmöglich wird oder nur mit erheblicher Verzögerung von mehreren Monaten und mit zusätzlichen Kosten für den Besteller erfolgen kann. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so gilt die gesetzliche Verzugsregelung des §288 BGB. Abweichende Regelungen bei gewerblichen Kunden wie Skonto, Zahlung auf Rechnung sind im Einzelfall durch Absprache, schriftliches Angebot durch QUBO möglich. Mit der Bestellbestätigung erhalten Sie unsere Bankverbindung.

Zahlungsarten wie angeboten;

1. Per Online-Shop

Vorkasse per Onlinebanking oder Überweisung, PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. (www.paypal.de), Kreditkarte über Heidelberg Payment GmbH (www.heidelpay.de) / ConCardis GmbH (www.concardis.com), sofortüberweisung.de der Payment Network AG (www.payment-network.com)

2. Vor Ort / Lagerverkauf

Barzahlung, EC-Kartenzahlung per PIN und Kreditkartenzahlung über ConCardis GmbH (www.concardis.com)

§ 7 Lieferung

1. Sofern auf den Produktdetailseiten nicht anders vermerkt, sind alle Produkte sofort lieferbar und besitzen eine Lieferzeit von 2 - 5 Werktagen. Sollte etwas nicht sofort lieferbar sein, finden Sie auf den Produktdetailseiten Informationen über die ungefähre Lieferzeit. Bei unvorhergesehenen Lieferproblemen informieren wir Sie überdies umgehend.

2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung. Teillieferungen sind auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden in Absprache mit uns möglich und werden individuell vereinbart.

3. Für die Auslieferung von Speditionsware (Palettenware wie z.B. bei Großmöbeln wie Sofas) ist die Telefonnummer zwecks Lieferavisierung zwingend erforderlich und somit im Bestellvorgang mitzuteilen. Die Lieferung per „normaler“ Spedition (Auslieferung durch einen Person) erfolgt ausschließlich bis zur „1. Tür“. Der Weitertransport durch das Gebäude ist vom Kunden zu erbringen. Eine Zustellung über eine „Möbel-Spedition“ welche mit zwei Personen ausliefert, ist individuell im Voraus in Absprache möglich. Die damit verbundenen Mehrkosten sind vom Besteller zu tragen und werden individuell ermittelt und im Voraus mitgeteilt. Bitte geben Sie gegebenenfalls diese zusätzlichen Transportwünsche bereits bei der Bestellung an.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder in Absprache mit QUBO die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.

2. Die Haftung der QUBO aus einer Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere Schutzpflichten ist ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der QUBO, ihrer Organe, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist von dem Ausschluss darüber hinaus ausgenommen die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Dasselbe gilt für die unmittelbare Haftung der Organe, der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungshilfen der QUBO.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1, S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

QUBO GmbH & Co. KG
Gasstrasse 18 / Haus 1
22761 Hamburg

Email: info@qubo-design.de
Fax: +49 (0) 40 / 209 33 06 - 39

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 11 Geschäfte mit Kaufleuten

Die vorgenannten Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht, Rücksendungen und Gewährleistung gelten nicht für Geschäfte mit Kaufleuten. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute. Ist der Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtsstand für beide Vertragspartner die Hansestadt Hamburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Datenschutz

1. QUBO verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung und übermittelt sie in diesem Zusammenhang, soweit dies notwendig ist, auch an Dritte, zum Beispiel Auslieferer.

2. Der Vertragstext wird im Vorgang der Bestellung gespeichert und steht dem Besteller über seinen Zugang (Emailadress + Passwort) zum Online-Shop, unter der Internetdresse http://qubo-design.de im Kundenkonto jederzeit zur Einsicht und auch ausdruckbar zur Verfügung.

3. Bei der Anmeldung zum Newsletter wird Ihr Name und Ihre Emailadresse gespeichert.

4. Daten des Kunden werden von uns nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

Als Benutzer der Plattform eBay haben Sie der Datenschutzerklärung von eBay zugestimmt. Die eBay-Datenschutzerklärung können Sie unterhttp://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen, ausdrucken und speichern

§ 13 Batterieverordnung

Im Lieferumfang einiger Produkte finden sich Batterien oder Akkus, die zum Betrieb benötigt werden. Gemäß der Batterieverordnung möchten wir Sie dabei auf folgendes hinweisen: Batterien oder Akkus dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden und zeigen daher die Kennzeichnung einer durchgestrichenen Mülltonne. Sie sind gesetzlich zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Batterien und Akkus verpflichtet. Bitte entsorgen Sie Batterien und Akkus daher wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, gemäß §7 BattV, kostenlos an einer kommunalen Sammelstelle oder geben diese im Handel oder bei uns kostenlos ab. Die Entsorgung über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten und gefährdet unsere Umwelt. Folgende Zeichen finden Sie dabei auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus: Cd = enthält Cadmium, Hg = enthält Quecksilber, Pb enthält Blei.

§ 14 Verschiedenes

Die Bilder die zur Beschreibung der Ware im Online-Shop, auf externen Marktplätzen (z.B. www.ebay.de) und/oder Katalogen verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels. Alle abgebildeten Werke sind urheberrechtlich geschützt. Es ist insbesondere nicht gestattet, diese Abbildungen zu kopieren, zu bearbeiten, auszudrucken oder zu veröffentlichen. Zuwiderhandlungen werden straf- und zivilrechtlich verfolgt.

§ 15 Mangelanzeigen und Beweislast bei Unternehmen

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

§ 17 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Mandanten und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

2. Gerichtsstand für Unternehmerkunden ist Hamburg

3. Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern ebenso von QUBO direkt erhalten.

- QUBO GmbH & Co. KG -

Gasstrasse 18 / Haus 1 – 22761 Hamburg (Germany)

Deutschland 21.09.2010